Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Physiotherapie Prüger

Privatpraxis für mobile Physiotherapie (ausschließlich Hausbesuche)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Behandlungsverträge zwischen Hans Prüger, Privatpraxis für Physiotherapie Prüger, Wolfstrasse 23, 40789 Monheim am Rhein (nachfolgend „Praxis“) und den Patientinnen und Patienten (nachfolgend „Patient“).

(2) Die Praxis unterhält keine eigenen Behandlungsräume. Sämtliche Leistungen werden ausschließlich als Hausbesuch am vom Patienten angegebenen Ort erbracht.

(3) Es handelt sich um eine Privatpraxis. Es besteht keine Zulassung zur Abrechnung mit gesetzlichen Krankenkassen. Behandelt werden Privatpatienten, Beihilfeberechtigte sowie Selbstzahler.

(4) Mit Erteilung eines Behandlungsauftrags bzw. Buchung eines Termins erkennt der Patient diese AGB an.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

(1) Gegenstand des Vertrags ist die Erbringung physiotherapeutischer Leistungen (z. B. Krankengymnastik, Manuelle Therapie, Massagetherapie, weitere Leistungen gemäß aktueller Leistungs- und Preisliste) durch die Praxis.

(2) Eine physiotherapeutische Behandlung ersetzt keine ärztliche Diagnostik oder Behandlung. Bei Verordnungen (Heilmittelverordnung) richtet sich der Leistungsumfang nach der ärztlichen Verordnung.

(3) Die konkret vereinbarten Leistungen, deren Umfang und Preise ergeben sich aus der jeweils gültigen Preisliste, die dem Patienten vor Behandlungsbeginn zur Verfügung gestellt wird.

§ 3 Terminvereinbarung

(1) Termine können online über das Buchungssystem der Praxis, telefonisch oder per E-Mail vereinbart werden.

(2) Da alle Behandlungen als Hausbesuch stattfinden, ist ein fester Zeitkorridor (30 min.) für das Eintreffen üblich; eine minutengenaue Ankunft kann aufgrund von Anfahrtswegen nicht garantiert werden.

(3) Der Patient stellt sicher, dass er zum vereinbarten Termin am angegebenen Behandlungsort erreichbar und anwesend ist.

§ 4 Absage, Terminausfall und Ausfallhonorar

(1) Termine können bis spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Behandlungstermin kostenfrei abgesagt oder verschoben werden.

(2) Bei kurzfristigeren Absagen oder bei Nichtantreffen des Patienten am vereinbarten Ort (z. B. weil der Patient nicht anwesend oder nicht erreichbar ist) behält sich die Praxis vor, ein Ausfallhonorar in Höhe von 80 % des vereinbarten Behandlungspreises in Rechnung zu stellen.

(3) Dies gilt nicht, wenn die Absage auf einem von der Praxis zu vertretenden Grund oder auf höherer Gewalt beruht, oder wenn der Patient nachweist, dass ihm die Einhaltung der Frist aus einem plötzlich eingetretenen, nicht vorhersehbaren Grund (z. B. akuter medizinischer Notfall) nicht möglich war.

(4) Verspätet sich der Patient, verkürzt sich die Behandlungszeit entsprechend, ohne dass sich der vereinbarte Preis mindert, sofern die Praxis den Folgetermin einhalten muss.

§ 5 Honorare und Zahlungsbedingungen

(1) Es gelten die Preise der jeweils aktuellen Preisliste der Praxis. Diese wird dem Patienten vor der ersten Behandlung ausgehändigt bzw. zugesandt.

(2) Die Rechnungsstellung erfolgt nach Erbringung der Leistung bzw. am Ende einer Behandlungsserie. Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(3) Die Rechnung ist so gestaltet, dass sie zur Vorlage bei privaten Krankenversicherungen bzw. Beihilfestellen geeignet ist. Ein Anspruch auf Kostenerstattung durch Dritte besteht gegenüber der Praxis nicht; dieser ist ausschließlich zwischen dem Patienten und seiner Versicherung/Beihilfestelle zu klären (siehe § 7).

(4) Bei Zahlungsverzug ist die Praxis berechtigt, Verzugszinsen sowie entstandene Mahnkosten in gesetzlicher Höhe geltend zu machen.

§ 6 Anfahrt / Fahrtkosten

(1) Da sämtliche Behandlungen mobil als Hausbesuch stattfinden, wird zusätzlich zum Behandlungspreis eine Anfahrtspauschale gemäß aktueller Preisliste berechnet.

(2) Die Anfahrtspauschale kann sich nach Entfernung des Behandlungsortes vom Ausgangspunkt der Praxis staffeln. Details ergeben sich aus der Preisliste bzw. werden bei Terminvereinbarung mitgeteilt.

(3) Bei Fahrten außerhalb des üblichen Einzugsgebiets (40789) behält sich die Praxis vor, die Übernahme des Termins von einer individuellen Vereinbarung abhängig zu machen.

§ 7 Kostenerstattung durch private Krankenversicherung / Beihilfe

(1) Ob und in welchem Umfang die Kosten der Behandlung von der privaten Krankenversicherung oder Beihilfestelle des Patienten übernommen werden, entzieht sich der Kenntnis und dem Einflussbereich der Praxis.

(2) Es obliegt dem Patienten, sich vorab bei seiner Versicherung bzw. Beihilfestelle über den Umfang der Erstattungsfähigkeit zu informieren, insbesondere im Hinblick darauf, dass mobile Hausbesuche und die anfallende Anfahrtspauschale nicht von allen Tarifen in vollem Umfang erstattet werden.

(3) Die Zahlungspflicht des Patienten gegenüber der Praxis besteht unabhängig von einer (teilweisen) Erstattung durch Dritte.

§ 8 Mitwirkungspflichten des Patienten

• Bereitstellung eines geeigneten, hygienisch einwandfreien Raumes mit ausreichend Platz für die Behandlung (inkl. ggf. benötigter Liege/Bank oder Tisch, sofern nicht anders vereinbart);
• rechtzeitige Information über bestehende Erkrankungen, Infektionen, Vorerkrankungen und Kontraindikationen, die für die Behandlung relevant sein können;
• Vorlage einer gültigen ärztlichen Verordnung, sofern die Behandlung auf Basis eines Rezepts erfolgt;
• Sicherstellung, dass Haustiere während der Behandlung keine Gefährdung oder Störung darstellen.

Kommt der Patient diesen Pflichten nicht nach und wird dadurch die Behandlung unmöglich oder muss abgebrochen werden, gilt dies wie eine kurzfristige Absage gemäß § 4.

§ 9 Haftung

(1) Die Praxis haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, unbeschränkt.

(2) Für sonstige Schäden haftet die Praxis nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten); im letzteren Fall ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Die Praxis haftet nicht für Schäden, die durch nicht wahrheitsgemäße oder unvollständige Angaben des Patienten zu seinem Gesundheitszustand entstehen.

(4) Für Schäden an Einrichtungsgegenständen des Patienten haftet die Praxis nur bei nachgewiesenem Verschulden.

§ 10 Datenschutz

(1) Die Praxis erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene und gesundheitsbezogene Daten des Patienten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen (insbesondere DSGVO) und zum Zweck der Behandlung, Abrechnung sowie der Terminorganisation (z. B. über das Online-Buchungssystem TheVea).

(2) Nähere Informationen zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung der Praxis, die auf der Website sowie auf Anfrage in Papierform zur Verfügung gestellt wird.

§ 11 Hygiene

Die Praxis behandelt nach den zum Zeitpunkt der Behandlung geltenden Hygienestandards. Bei akuten Infektionskrankheiten des Patienten ist die Praxis vor dem Termin zu informieren; die Praxis behält sich in diesem Fall vor, den Termin zum Schutz aller Beteiligten zu verschieben.

§ 12 Vertragsdauer bei Behandlungsserien

(1) Wird eine Serie mehrerer Behandlungstermine vereinbart (z. B. auf Basis einer Verordnung), gilt jeder Einzeltermin als eigenständige Leistung im Sinne dieser AGB, insbesondere hinsichtlich § 4 (Absage/Ausfallhonorar).

(2) Beide Parteien können eine laufende Behandlungsserie aus wichtigem Grund jederzeit beenden. Bereits erbrachte Leistungen sind in jedem Fall zu vergüten.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, Monheim.

(4) Stand dieser AGB: 12.07.2026.